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Kulturgüterschutz

Nationale Gesetze, europäische Verordnungen und internationale Übereinkommen regeln in Deutschland den Kulturgüterschutz. Darunter wird vor allem das Verbot illegaler Grenzüberschreitung von Kulturgut verstanden.

 

 

Zur Umsetzung von EU-Richtlinien wurde im Oktober 1998 das Kulturgutsicherungsgesetz erlassen. Zeitgleich wurde das Kulturgüterrückgabegesetz verabschiedet. Kulturgut im Sinne dieser Gesetze sind "alle Gegenstände, die nach dem Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung durch Eintragung in das 'Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes' oder in das 'Verzeichnis national wertvoller Archive' geschützt sind" (Kulturgüterrückgabegesetz, §1).

 

Das gerade genannte Gesetz zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung, das sog. Kulturgutschutzgesetz regelt das Anlegen der genannten Verzeichnisse und die Zuständigkeiten. Das Gesetz findet grundsätzlich Anwendung sowohl auf das im öffentlichen Eigentum als auch auf das im Privatbesitz befindliche Kultur- und Archivgut. In Ausnahmenfällen wird es auch auf Eigentum der Kirchen angewandet. Die Zuständigkeit für die Einträge in die genannten Listen liegt bei den Bundesländern, die übergeordnete Zuständigkeit (z.B. für Ausnahmeregelungen) liegt bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur- und Medien.

 

Die Generalkonferenz der UNESCO verabschiedete bereits 1970 das "Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut". Deutschland hat das Übereinkommen im Jahr 2007 ratifiziert und im Februar 2008 in geltendes Recht umgesetzt.

 

Weiterhin erließ das Bundeskabinett im September 2008 die "Verordnung über das Verzeichnis wertvollen Kulturgutes nach dem Kulturgüterrückgabegesetz".

 

Das UNESCO-Übereinkommen von 1970 regelt ausschließlich die Rechte und Pflichten von Staaten. Um auch private grenzüberschreitende Ansprüche zu ermöglichen und international gültige Gesetzesvorschriften zu schaffen, wurde 1995 das UNIDROIT-Abkommen geschaffen. Im Gegensatz zum UNESCO-Übereinkommen bedarf das UNIDROIT nach der Ratifikation nicht mehr der nationalen Umsetzung durch die Vertragsstaaten, sondern ist, wenn es ratifiziert ist, unmittelbar anwendbar. Die Bundesrepublik Deutschland  hat das UNIDROIT-Abkommen bislang nicht ratifiziert. 

Auf Anregung der UNESCO haben einige internationale Organisationen Selbstverpflichtungserklärungen erlassen, darunter auch der Internationale Museumsrat ICOM.


Links:

Verordnung (EWG) 3911/92 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern (1992) (pdf)

Richtlinie 93/7/EWG des Rates über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedsstaats verbrachten Kulturgütern (1993)

Kulturgutsicherungsgesetz (1998) PDF

Kulturgutschutzgesetz (1999)

Kulturgüterrückgabegesetz (2007)

Verordnung über das Verzeichnis wertvollen Kulturgutes nach dem Kulturgüterrückgabegesetz (2008)

Informationen des Zolls zur Ausfuhr von Kulturgütern

Information des BKM über den Schutz von Kulturgütern

UNESCO-Konvention 1970 (pdf)

Unidroit-Übereinkommen (1995)

Ethische Richtlinien für Museen des Internationalen Museumsrates ICOM

Berliner Erklärung über Leihgaben und Neuerwerbungen von archäologischen Objekten durch Museen

Ehrenkodex für Restauratoren

Verhaltensrichtlinien des Deutschen Kunsthandelsverbandes (pdf)

Code der Berufspflichten des Galeristen

Verhaltenskodex für den Bundesverband Deutscher Kunstversteigerer

Interpol - Die Interpol-Seiten zu gestohlenem Kulturgut

Rote Liste des Internationalen Museumsrates mit gestohlenem Kulturgut aus Afrika, Lateinamerika und dem Irak


Haager Abkommen
Kulturgüterschutz
Weltkulturerbe
Weitere Initiativen
 
 
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