Der Arbeitskreis Bildung und Vermittlung und der Arbeitskreis Verwaltungsleitung im Deutschen Museumsbund laden in Kooperation mit dem Bundesverband Museumspädagogik (BVMP) zu einer Online‑Veranstaltung zum „Herrenberg‑Urteil“ ein.
In der Praxis herrscht derzeit viel Unsicherheit im Umgang mit dem Urteil und seinen Auswirkungen. Neben einer ersten juristischen Einordnung bietet die Veranstaltung Raum für Fragen aus den Museen. Im Fokus stehen die Auswirkungen des Urteils auf Beschäftigungsverhältnisse in Museen – und damit auf die Zusammenarbeit mit selbständig Tätigen. Rechtsanwalt Dr. Robert Zeissig informiert über veränderte rechtliche Rahmenbedingungen und ordnet juristisch ein, was das Urteil für Museen und Selbständige bedeutet.
Um die Kernaufgaben des Museums zu erfüllen, braucht es im Bereich Bildung und Vermittlung die Möglichkeit, sowohl mit abhängig Beschäftigten als auch mit selbstständig Tätigen zu arbeiten. Das „Herrenberg‑Urteil“ des Bundessozialgerichts von 2022 sorgt bundesweit – auch in der Museumsszene – für Verunsicherung. Dabei stellen sich zentrale Fragen: Unter welchen Voraussetzungen ist eine weitere Zusammenarbeit mit selbstständig Tätigen möglich? Wie muss selbstständige Tätigkeit gestaltet sein, um arbeits‑ und sozialrechtlich als rechtssicher zu gelten? Welche Kriterien wendet die Deutsche Rentenversicherung derzeit an, was gilt bis Ende 2027 und welche Regelungen greifen in der Übergangszeit?
Die Online‑Veranstaltung greift diese Fragen auf und ordnet die aktuelle (und zumindest graduell neue) Rechtsprechungslinie des BSG ein. Sie bietet eine erste rechtliche Orientierung, ersetzt jedoch keine individuelle Rechtsberatung.
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